Die kommunale Daseinsvorsorge darf nicht durch intransparente Handelsabkommen bedroht werden.
Die Fraktion der Michelstädter Grünen hat im Michelstädter Stadtparlament vor geraumer Zeit einen Antrag gestellt, der eine Resolution der Stadtverordnetenversammlung gegen TTIP in der damals geplanten Form zum Inhalt hatte. Dieser Antrag wurde damals allerdings OHNE AUSSPRACHE durch die SPD-, CDU-, ÜWG- und FDP-Fraktion von der Tagesordnung genommen!
Wir GRÜNE sind der Meinung: SO kann man mit unseren ganz grundsätzlichen kommunalpolitischen Interessen nicht umgehen! Wir wollen bundes- und europapolitische Themen in der Stadtverordnetenversammlung diskutieren, wenn sie uns hier vor Ort konkret angehen und wir wollen, dass in Brüssel und Berlin auch transparent über kommunale Anliegen diskutiert wird!
DESHALB: AM 24. September mit ERST- und ZWEITSTIMME GRÜN wählen!
Artikel kommentieren