2019-02 Antrag Barrierefreie Innenstadt


Michelstadt, 06. Februar 2019


Barrierefreie Innenstadt


Sehr geehrter Herr Klar,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet darum, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.2.2019 zu setzen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Mit dem Ziel, den Bereich der Michelstädter Altstadt für Mitbürger*innen mit Bewegungseinschränkungen zugänglicher zu machen, wird begonnen, einen Abschnitt 1 (Bienenmarktsparkplatz, Bienenmarktspforte Richtung Marktplatz) ensemblegerecht barrierefrei zu gestalten.

(1) Planung: Die Planungskosten sollen aus den Haushaltsmitteln der Stadt Michelstadt, S. 251, Produkt 09.00.001 (“Städteplanung…”) und Produkt-Nr. 6120010 bestritten werden.

(2) Realisierung: Die Realisierung erfolgt aus Haushaltsmitteln der Stadt Michelstadt, S. 291, Produkt 12.00.000 “Straßen”, Produkt-Nr. 6165000 und Produkt-Nr. 6165010.

Begründung: Der Haushalt der Stadt Michelstadt 2019 beinhaltet die Prognose, dass sich die Bevölkerungsgruppe ab 60 Jahren in den kommenden Jahren signifikant vergrößern wird (Stichwort demograhpischer Wandel). Für viele Senior*innen und andere Menschen, die (vorübergehend) in ihrer Mobilität eingeschränkt sind und gegebenenfalls der Unterstützung durch Rollatoren oder Rollstühle bedürfen, ist der kopfsteingepflasterte Innenstadtbereich nur schwer bis gar nicht zu bewältigen. Ähnliches gilt auch für Personen und Familien mit Kinderwägen. Die UN-Behindertenkonvention (2006) und das Bundesteilhabegesetz (2016) bezwecken, die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen am öffentlichen Leben zu verbessern. Die hier beschriebenen baulichen Maßnahmen sind ein wichtiger Schritt, um Michelstadt für alle Bevölkerungsgruppen zugänglich und erlebbar zu machen.

Weitere Erläuterungen erfolgen mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Diefenbach, Fraktionsvorsitzende